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Arbeitsministerin Andrea Nahles in Braunschweig

18. November 2015

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Braunschweig. Im Rahmen der Veranstaltung „Arbeit gerecht gestalten“, sprach die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, vor Betriebs- und Personalräten im Gewerkschaftshaus in Braunschweig. Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Dr. Carola Reimann und Hubertus Heil kam der Termin zustande.


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Die Ministerin betonte die bisherigen Errungenschaften der SPD in der Großen Koalition. „Wir haben mit dem Mindestlohn, der Stärkung der Tarifautonomie sowie der abschlagsfreien Rente nach 45 Versicherungsjahren wichtige sozialdemokratische Eckpunkte nur gegen große Widerstände in der Koalition durchgesetzt. Dies ist nicht immer einfach gewesen.“, so Nahles. Als Aufgaben für die Zukunft erwähnte sie ein Gesetz, dass sich gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen richtet sowie die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt. „Die Integration von Flüchtlingen kann nur erfolgreich sein, wenn wir diese auch in Ausbildung und Arbeit bringen. Aber auch hierbei gilt der Grundsatz, dass der Mindestlohn auch für diese Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu zahlen ist. Wir werden hier keine Ausnahme zulassen“, betonte Nahles.

In der anschließenden Diskussion mit den Betriebs- und Personalräten nahm neben Nahles, Heil und Reimann auch der AfA-Bezirksvorsitzende Gunter Wachholz teil. Die zahlreichen Fragen aus dem Plenum drehten sich um Themen wie Werkverträge und illegale Arbeitnehmerüberlassung, die Finanzierung der Renten, die Möglichkeit eines Tarifvertrags für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Diakonie und Caritas, die Integration von Menschen mit Behinderung in den Arbeitsmarkt sowie den Breitbandausbau im ländlichen Raum.

Breiten Raum nahm auch die Diskussion zum Thema „Industrie 4.0 führt zu Arbeit 4.0“ ein. Der Wandel der Arbeitswelt hält Chancen aber auch Risiken bereit. „Die Digitalisierung der Arbeitswelt wird dazu führen, dass sich einige Berufsbilder radikal ändern, aber auch Berufe aussterben“, so Nahles. Diese Veränderungen müssen von Seiten der Politik begleitet und notfalls auch moderiert werden. Die Digitalisierung darf aber nicht zur Überwachung der Beschäftigten führen, sondern muss als Chance zur Vereinfachung von Arbeitsprozessen genutzt werden. „Die Einführung der Dampfmaschine hatte zur Folge, dass die schlesischen Weber zum Aufstand gegen die Herrschenden aufriefen. Dies ist hinlänglich in der Literatur beschrieben. Wir als Politiker sind dazu aufgerufen, dass solche Zustände in der heutigen Zeit erst gar nicht entstehen. Auch deshalb suchen wir den ständigen Dialog mit den Arbeitnehmervertreterinnen und Arbeitnehmervertreter, um Fehlentwicklungen aus dem Praxisalltag zu erkennen und diese im Sinne der Beschäftigten abzustellen“, erklärte Reimann.

Heil und Reimann betonten, dass sie regelmäßig mit Gewerkschaftern, Betriebs- und Personalräte und den Menschen in der Region im Gespräch sind, um in der Diskussion zu erfahren, wo der „Schuh drückt“ und wo Politik helfen kann.

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