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Bessere Überwachung soll Gedenkstätte Schillstraße schützen

13. März 2017 von
Die Gedenkstätte Schillstraße soll besser beleuchtet werden. Fotos: Robert Braumann
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Braunschweig. In der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft im Dezember wurde mitgeteilt, welche Möglichkeiten die Verwaltung in Betracht zieht, um die Sicherheit an der Gedenkstätte zu verbessern. Die Stadtverwaltung konnte nun eine erste Kostenschätzung abgeben.

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So soll eine bessere Beleuchtung auf dem Gelände für mehr Sicherheit sorgen und ungebetene Gäste fern halten. Für die Beleuchtung auf dem Gelände der Gedenkstätte Schillstraße ist laut Verwaltung die Einbringung von Bodenstrahlern parallel zum Gehweg entlang der mit Texttafeln besetzten Mauer vorgesehen. Der Lichtschein soll mit der oberen Mauerkante abschließen und so den bislang dunklen Mauerbereich bis zum Erdboden ausleuchten. Die Kosten für die Maßnahmen werden von der Verwaltung mit 55.000 Euro beanschlagt. Darin inbegriffen seien alle erforderlichen Bauarbeiten und Materialien.

Schmiererreien sind Grund für Maßnahmen

Die Namensschilder wurden beschmiert.

Grund für die Maßnahme sei, dass in der Nacht vom 10. auf den 11. Mai 2016 auf dem Gelände der Gedenkstätte Schillstraße sämtliche Persönlichkeitstafeln des „Offenen Archivs“, die an die Opfer des ehemaligen KZ-Außenlagers Neuengamme erinnern, bis zur Unleserlichkeit mit Farbe beschmiert worden sind (regionalHeute.de berichtete). Aufkleber und Buchstaben wiesen auf einen rechtsextremen Hintergrund hin. Die Verwaltung hatte vor diesem Hintergrund zugesagt zu prüfen, wie die Sicherheit auf dem Areal verbessert werden kann. Zum einen soll das Gelände nun besser ausgeleuchtet werden. Eine zweite Möglichkeit der Sicherung könnte die Video-Überwachung im Bereich zentrale Gedenkstätte Schillstraße. Dies wurde bereits überprüft. Insbesondere hinsichtlich des Datenschutzrechts.  Zudem hat eine Abstimmung mit der städtischen Datenschutzbeauftragten und darüber hinaus mit dem Landesamt für den Datenschutz stattgefunden. Ergebnis dieser Abstimmungen sei, dass einer Installation einer Videoüberwachung grundsätzlich nichts entgegen stehe, sofern alle rechtlichen Voraussetzungen beachtet werden. In einem nächsten Schritt sollen nun die Kosten sowie die denkmalpflegerischen Voraussetzungen für die Installation recherchiert werden. 

P2 fragt nach zum Datenschutz 

Die Fraktion P2 im Rat der Stadt hat zum Thema Videoüberwachung eine Anfrage gestellt. Hierin möchte die Fraktion wissen, ob in Erwägung gezogen wird, die Überwachungsanlage temporär (zu Veranstaltungen) abzuschalten. Zudem möchte die Fraktion wissen, über wo und wie lange die Aufnahmen gespeichert werden und wer Zugriff darauf hat.  dazu teilte die Verwaltung im Ausschuss für Kultur und Wissenschaft mit, dass sich eine mögliche Videoüberwachung sich ausschließlich auf den Bereich der Texttafelwand und deren unmittelbares Umfeld richten würde. Nach derzeitigem Stand sei im Falle einer Videoüberwachung vorgesehen, diese nur in den Abend- und Nachtstunden vorzunehmen. Dies vor dem Hintergrund, dass Angriffe auf die Gedenkstätte in der Vergangenheit stets in den Abend-/Nachtstunden stattgefunden haben. Eine Aufnahme während der Durchführung von Veranstaltungen sei nicht vorgesehen.

Für die Speicherung der Aufnahmen würde es enge datenschutzrechtliche Vorgaben. Danach sei bei Aufnahme-Vorhaben die Aufbewahrungsfrist genau festzulegen. Derzeit sei im Realisierungsfall vorgesehen, jeweils an dem auf den Aufzeichnungszeitraum folgenden Arbeitstag der Gedenkstätte Schillstraße eine automatisierte Löschung zu programmieren.

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