Braunschweig. Bekommt der Demo-Montag einen weiteren "Anbieter"? Wahrscheinlich, denn seit Donnerstag gibt es eine neue Bürgerbewegung in der Stadt. Die nennt sich – ganz konsequent – Braunschweiger Bürgerbewegung (BraBB) und tritt für Mitbestimmung und Meinungsfreiheit sowie gegen jeglichen Rassismus und Extremismus ein.
Wie der Netzwerk-Präsenz der BraBB zu entnehmen ist, soll die Gründung durch sechs Personen erfolgt sein. Die Bewegung weist darauf hin, dass unter den Gründungsmitgliedern ein Bürger türkischer Abstammung sei sowie zwei Personen, die Ehepartner aus Afrika haben oder hatten. Mit Annegret Hamecher ist auch ein ehemaliges Mitglied des Bragida-Orga-Teams unter den Gründern. Erst am Donnerstag hatte sie dort die Zusammenarbeit beendet (BraunschweigHeute.de berichtete). Als Verantwortlicher der BraBB wird der 58-jährige Gerhard Schlapmann aus dem Kreis Lüchow auftreten.
Eines weisen die Gründer gleich von sich: Aus Fremdenfeindlichkeit die Initiative gegründet zu haben. Sie seien gewaltfreie Bürger der politischen Mitte für Frieden und Sicherheit und gegen jeglichen Rassismus und Extremismus.
Die Demos in Dresden hätten gezeigt, dass die Menschen in Deutschland politische Fragen hätten und damit die politische Kaste aus dem Winterschlaf geweckt hätten. Wie tief der Schlaf war, sehe man daran, wie gereizt die Reaktion teilweise sei. Die Gründer gehen davon aus, dass in den nächsten Monaten eine große bundesweite Bürgerbewegung entstehen werde.
In Braunschweig habe man schon einmal ein Arbeitspapier erstellt, auf dem acht Punkte, die die Mitglieder bewegen, festgehalten sind. So kämpfe man zum Beispiel für die Einführung von Bürgerentscheiden nach dem Schweizer Modell oder für ein Einwanderungsgesetzt. Gegen eine schleichende Islamisierung der Gesellschaft sei man allerdings auch. Auch im Hinblick auf die Polizeieinsätze der vergangenen Demo-Montage fordere man zudem ein Sofortprogramm mit zwei Milliarden Euro jährlich für die Wiederherstellung der Polizeihoheit.
Die BraBB-Mitglieder wollen die offenen Fragen in Themenschwerpunkten Woche für Woche stellen und öffentlich diskutieren. Am Ende dieser Wochen wollen sie dann ihre Forderungen zu diesem Punkt formulieren. BraBB möchte eine offene Debatte: Fakten statt Verleumdungen von allen Seiten.
Demonstriert werden soll auch – allerdings – so die Überlegungen – nicht auf dem Schlossplatz, sondern lieber auf dem Platz vor der Martinikirche.
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