Salzgitter. Laut Verwaltung wurden im Gebiet der Stadt Salzgitter durch unkoordiniertes Aufstellen von Altkleider- und Altschuhcontainern an zahlreichen Stellen sogenannte Straßensammlungen von privaten Entsorgungsfirmen durchgeführt. Dies habe zu erheblichen Problemen geführt, weshalb die Mandatsträger des Rates der Stadt nun über ein neue Konzept entscheiden.
Insgesamt hätten in der Stadt Salzgitter in den Jahren 2016 und 2017 insgesamt 18 gewerbliche Sammler die Aufstellung von über 300 Altkleidercontainern beantragt. Im Vergleich zu anderen Kommunen seien damit in Salzgitter vergleichsweise viele Unternehmen tätig, die ein Interesse an der Aufstellung möglichst vieler Container gerade auch im öffentlichen Straßenraum bekunden.
Die Vielzahl der Anträge führe dazu, dass die Stadt entscheiden müsse, in welchem Umfang sie das Aufstellen von Altkleidercontainern zulassen will. Würde allen derzeit noch vorliegenden Anträgen stattgegeben, so würde das Straßenbild durch das Aufstellen von Altkleidercontainern bestimmt und erheblich beeinträchtigt.
Weniger Stellplätze für eine bessere Übersicht
Wenn der Rat der Stadt am 24. Oktober zustimmt, sollen ab dem 1. Januar 2018 Altkleidercontainer im öffentlichen Straßenraum ausschließlich auf ausgewiesenen Stellflächen erfolgen. Damit verfolgt die Stadt das Ziel, die Verunreinigung des öffentlichen Straßenraumes zu verringern und illegal aufgestellte Behälter leichter identifizieren und ahnden zu können. Durch die Begrenzung der Stellflächen für Altkleidercontainer im Stadtgebiet werde der Aufwand für die Überwachung der Containerstandorte verringert und eine zügige Beseitigung von Störungen und Verunreinigungen sichergestellt. Die Verwaltung könne konsequent gegen illegal aufgestellte Altkleidercontainer vorgehen und im Rahmen des vorhandenen rechtlichen Rahmens alle Maßnahmen zu Beseitigung der Altkleidercontainer durchsetzen. Dazu gehören neben den möglichen Zwangsmitteln zur Wiederherstellung rechtmäßiger Zustände auch die obligatorische Ahndung als Ordnungswidrigkeit.
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