Europa-Union bedauert Brexit


Der Kreisverband Braunschweig, Edmund Heide, Vorsitzender, Dr. Alexander Börger , Stellvertreter, Johannes Wolframm, Beisitzer, Ulrich Buchheister, Beisitzer, Foto: Siegfried Nickel
Der Kreisverband Braunschweig, Edmund Heide, Vorsitzender, Dr. Alexander Börger , Stellvertreter, Johannes Wolframm, Beisitzer, Ulrich Buchheister, Beisitzer, Foto: Siegfried Nickel | Foto: Siegfried Nickel



Braunschweig. Die Redaktion erreichte eine Pressemitteilung der Europa-Union Braunschweig-Wolfenbüttel, diese wird unkommentiert und ungekürzt veröffentlicht. 
Das Votum der Briten bedauert die Europa-Union und sieht den Brexit aber auch als Chance zur Reform der EU. Das knappe Ergebnis von 51,9 % für den Austritt muss akzeptiert werden. Es muss jedoch von den 27 Mitgliedstaaten als Weckruf verstanden werden, dass ein „Weiter so“ in der Europäischen Union nicht möglich ist. Deshalb ist der Brexit Anlass zur Neubestimmung der Ziele der europäischen Einigung und bietet die Chance zur Reform der EU. Weite Teile der Bevölkerung sind mit dem Zustand der EU unzufrieden. Sie wird als bürokratisch, ihre Prozesse als langsam, komplex und nicht genügend transparent  empfunden. Hier müssen insbesondere die Mitgliedstaaten zu schnellerem gemeinsamen, dem Bürger verständlichen Handeln kommen. Wir sollten alle gemeinsam  - die nationalen und regionalen Regierungen, die Gemeinden und die Zivilgesellschaft – den Bürgern den Mehrwert der Europäischen Union darlegen. Um den Trend des Vertrauens- und Identifikationsverlustes zu brechen, braucht es eine breite Debatte über den Nutzen von Europa und die mangelnden Möglichkeiten jedes einzelnen Mitgliedstaates, international gehört zu werden. Hierzu sind Kompromisse erforderlich. Das ist nicht leicht, aber gerade die überparteiliche Europa-Union betont bereits im Hertensteiner Programm von 1948, dass Streitigkeiten im Rahmen der Europäischen Union geschlichtet werden sollen.

Damals war kaum absehbar, dass europäische Einigungsweg zur Erfolgsgeschichte werden würde: Mehr als 70 Jahre Frieden auf dem Kontinent, Wohlstand durch den Binnenmarkt, offene Grenzen, der Euro als gemeinsame Währung, das direkt gewählte Europäische Parlament, Austauschprogramme für Studierende und Arbeitnehmer und vieles andere mehr sind Errungenschaften, die wir von den Europagegnern  n i c h t  in Gefahr gebracht werden dürfen.  Ziel muss es sein, die Politik bürgernäher zu gestalten und den Menschen die Vorteile der EU  stärker zu verdeutlichen. Die Währungsunion muss zur Wirtschaftsunion weiterentwickelt werden, und die Rolle der EU in der Außen- und Sicherheitspolitik muss gestärkt werden. Es geht um mehr Gerechtigkeit und Solidarität, unter anderem um die Schaffung von (Jugend-) Arbeitsplätzen, um sozialen Ausgleich, um eine solidarische Flüchtlingspolitik und auch um die Schließung von Steuerschlupflöchern innerhalb und außerhalb der EU.

Europa muss durch zahlreiche Austauschprogramme – was seit Jahren von (Hoch-)-Schulen, Verbänden, Kirchen seit Jahrzehnten in unterschiedlicher Weise realisiert wird - erfahr- und erlebbar werden. Der Zuspruch pro EU und gegen den Brexit verdeutlichte klar die Wahlanalyse, denn von den unter 24-jährigen Briten haben mit 73 % beim Referendum am denkwürdigen 23. Juni 2016 für das Verbleiben in  der EU gestimmt. Mit 62 % votierten die bis zu 34-jährigen mit 62% pro EU, während die über 65-jährigen mit 60 % dagegen waren.

Braunschweig und Wolfenbüttel in der „Harz-Heide-Region“ pflegen zahlreiche Partnerschaften in EU-Ländern. Bath in SW-England, Nimes in Südfrankreich. Wolfenbüttel hat ebenso jahrelange Verbindungen nach Satu Mare (Rumänien), Kaminenna Gora (Polen), Sevres und Cachan (Frankreich) seien stellvertretend genannt. Gerade die beginnende Ferienzeit bietet jetzt für viele die Möglichkeit, die verschiedenen Orte in der EU näher kennen zu lernen. Es gilt auch bei dieser Brexit-Diskussion sowie den derzeitigen Sondersitzungen des Bundestages und des Europaparlaments sowie des EU-Gipfels das Motto der größten Bürgerinitiative für Europa. Es lautet: „Gemeinsame europabezogene Ziele zusammen mit den anderen Ländern verwirklichen. Um EUROPA zukunftsfähig zu entwickeln und Krisen in der Gemeinschaft zu begegnen muss Solidarität Vorrang haben. „Gemeinsamkeiten verbinden – bauen Brücken und spalten nicht“ Europa-Union  -überparteilich-


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