Bonn/Region. Als Delegierter war Bundestagsabgeordneter Falko Mohrs in Bonn beim Sonderparteitag der SPD am heutigen Sonntag dabei. Im Anschluss erläutert er im Telefoninterview mit regionalHeute.de, wie er zu dem Ja für die Koalitionsverhandlung steht.
"Wir haben gerungen, wir haben diskutiert, wir haben unterschiedlichen Meinungen gehabt und wir sind zu einem Ergebnis gekommen", mit diesen Worten fasste Mohrs die Aussprache am heutigen Tag zusammen. Das habe gezeigt, dass die SPD sich die Entscheidung nicht einfach gemacht habe.
In dem Antrag, dem der Parteitag zugestimmt hat, wurden Punkte festgehalten, die in den Koalitionsverhandlungen weiter vertieft werden müssten. Doch Mohrs sieht darin trotz der Aussagen der CDU/CSU im Vorfeld, dass die Eckpunkte des Sondierungspapiers nicht mehr verhandelbar seien, kein Problem. Schließlich sage der Begriff Koalitionsvertrag ja, dass es Verhandlungen gebe werde. In dem angenommenen Leitantrag zeige die SPD nun, wo sie noch Spielräume und Akzente sehe. Dazu gehöre ein Einstieg in eine Überwindung der Zweiklassenmedizin oder Nachbesserungsbedarf bei der sachgrundlosen Befristung.
Deutschland brauche eine starke Sozialdemokratie
"Wie wollen substanzielle Verbesserungen haben und das sehe ich nicht als eine Nachverhandlung sondern als legitime Forderung", macht Mohrs deutlich.
Jetzt müsse die CDU/CSU mal klar machen, ob sie zu der Verantwortung stehen und eine Regierung für das Land auf die Beine stellen. "Wir haben unsere Verantwortung übernommen und jetzt bin ich gespannt, was die CDU/CSU und Frau Merkel daraus machen", so Mohrs.
Am Ende sei eines klar, Deutschland brauche eine starke Sozialdemokratie, schließt der Bundestagsabgeordnete.
Das vollständige Telefoninterview mit Falko Mohrs
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Hintergrund
Nach den Sondierungsgesprächen mussten die Delegierten der SPD entscheiden, ob sie mit der CDU/CDU in Koalitionsverhandlungen geht. Im Vorfeld gab es eine rege Diskussion, die sich auch auf den Sonderparteitag wiederholte. Auch auf dem Parteitag wurde kontrovers diskutiert. Doch die Entscheidung war dann doch nicht so knapp wie erwartet. Mit 362 Ja gegen 279 Nein Stimmen sprachen sich die Delegierten für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen aus.
Wenn diese Verhandlungen zu einem Ergebnis kommen, steht es jedoch immer noch nicht fest, dass es zu einer großen Koalition kommt. Das letzte Wort hat die Basis in einem Mitgliedervotum.
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