Braunschweig. Laut einem Bericht der Braunschweiger Zeitung kam es bei der Wiederwahl des Regionalverband-Direktors Hennig Brandes im Vorfeld zu Absprachen zwischen der SPD und CDU. Brandes hatte kurz nach seiner Wiederwahl angekündigt 2020 vorzeitig in den Ruhestand zu gehen. regionalHeute.de bat Vertreter der Opposition und SPD um ein Statement zum "Fall Brandes".
Laut Bericht der Braunschweiger Zeitung gibt es eine Vereinbarung zwischen der CDU, SPD und Hennig Brandes. Demnach soll Brandes lediglich bis zum Jahr 2020 Direktor des Regionalverbands bleiben, um dann einem Kandidaten aus den Reihen der SPD Platz zu machen. Die SPD sei derzeit auf der Suche nach einem geeigneten Kandidaten. Ein wichtiger Aufgabenbereich des Regionalverbands ist unter anderem der Nahverkehr und die damit verbundene Aufgabe, den Nahverkehrsplan zu erstellen und umzusetzen.
"Absprache mehr als ungeschickt"
"Es soll ein Papier geben, das ich aber nicht kenne. Wenn es eine solche Absprache gegeben hat, war das mehr als ungeschickt", erklärt Ingo Schramm, stellvertretender FDP-Kreisvorsitzender in Braunschweig, auf Anfrage von regionalHeute.de. In den Reihen von SPD und CDU gebe es laut Schramm Leute, die die Existenz des Papiers leugnen, aber auch einige, die die diese bestätigen. "Mit der Erklärung hat sich Herr Brandes in die Position einer lahmen Ente begeben und die Handlungsfähigkeit des Verbandes ein Stück weit verringert", erörtert der FDP-Politiker. Dabei halte Schramm den Vorsitzenden für einen "grundehrlichen Typ - keine Lichtgestalt, aber grundsolide". Doch schon im Vorfeld habe man deutlich gemacht, dass man Brandes nur wählen würde, wenn er die volle Zeit durchziehen würde. Der Verband, der sich eigentlich im Aufbruch befinde, habe nun laut Schramm keinen "Aufbrecher" mehr.
"Weiter so" nicht möglich
Ähnlich sieht es der Vorstandssprecher von Bündnis 90/Die Grünen, Holger Herlitschke: "Ich wundere mich eigentlich, dass die Debatte erst jetzt startet. Ich hatte bereits vor einiger Zeit Gerüchte gehört, dass es da Absprachen gegeben hätte." Er halte das Vorgehen nicht für demokratisch. Mit einer Befristung auf das Jahr 2020 habe sich der Verband laut Herlitschke deutlich geschwächt. Ein zukunftsorientiertes Handeln sei nur auf lange Zeit möglich. "Ein 'Weiter so' ist für uns nicht auskömmlich. Wir verfolgen eine schlagkräftige und zukunftsorientierte Strategie", so der Vorstandssprecher. Allgemein hätten SPD und CDU mit ihrem vermeintlichen Handeln dem Verband einen Bärendienst erwiesen. Für Herlitschke gibt es nun nur noch zwei Möglichkeiten: "Entweder es erfolgt ein klarer Schnitt oder Herr Brandes nimmt die volle Amtszeit wahr." Im Falle einer Wahlwiederholung würde dem Verband wertvolle Zeit verloren gehen, mahnt der Fraktionsvorsitzende an. Besonders bitter sei, dass sich die Verantwortlichen ohne Not in diese Zwangssituation hineinmanövriert hätten, so Herlitschke abschließend.
Im Podcast schildert der SPD-Landtagsabgeordnete Marcus Bosse seine Sicht der Dinge zum "Fall Brandes":
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