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Flüchtlinge in Braunschweig – eine Bestandsaufnahme

16. Oktober 2014 von
In der Landesaufnahmestelle gibt es eine Überbelegung. Sie ist allerdings auch nur eine Zwischenstation. Foto: Robert Braumann

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Braunschweig. In der vergangenen Woche berichtete BraunschweigHeute.de über die Situation rund um die Landesaufnahmestelle in Kralenriede. Aus den Recherchen haben sich weitere Fragen ergeben. Wie viele Flüchtlinge leben eigentlich in Braunschweig? Wie viele müssen aufgenommen werden? Wie hoch sind die Kosten und was passiert mit ihnen, nach dem Verlassen der Landesaufnahmestelle?


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Eine wichtige Information gleich zu Anfang: Die Stadt Braunschweig ist als Standort einer Aufnahmeeinrichtung des Landes von der Verpflichtung zur Aufnahme von Asylsuchenden ausgenommen. So werden der Stadt, bis auf wenige Ausnahmen, keine Asylbewerberinnen und Asylbewerber zugewiesen. Aufnahmeeinrichtungen werden deshalb auch nicht vorgehalten. Ebenso gibt es keine Quote zu erfüllen. Die Flüchtlinge werden dann in andere Landkreise aufgeteilt. In der Landesaufnahmestelle in Kralenriede sind momentan ungefähr 750 Personen untergebracht (Stand 6.10.2014). Zwei neue Container sollen eine Entspannung der Überbelegung ermöglichen und Platz für neue Asylbewerber schaffen.

Wo geht es hin?

Zum Beispiel nach Wolfenbüttel. Wie Landrätin Christiana Steinbrügge erzählte, sind aktuell 516 Flüchtlinge im Landkreis (50 2012, 134 2013, bisher 232 in 2014). Die vereinbarte Quote sei noch nicht erfüllt. Die Kosten pro Person betrugen 2013 7.700 Euro. In diesem Jahr liegen sie bei 8.100 Euro. Das Land erstattete 2013 5.000 Euro, 2014 5.932 Euro. “Dies liegt an der Berechnung der Zuweisungen”, so Steinbrügge. Das Land zahle entsprechend der Zahlen aus dem Vorvorjahr. “Wir gehen hier quasi in Vorleistung”, so Steinbrügge. Das Defizit liege daher in diesem Jahr bei 1,9 Millionen Euro. Wie viele und welche Flüchtlinge kämen, erfahre der Landkreis rund eine Woche vorher, manchmal sei die Frist noch kürzer. Die schulpflichtigen Kinder würden entweder in den Grundschulen der Gemeinde oder später in den Sprachlernklassen der Erich-Kästner-Hauptschule (18) sowie der HRS Remlingen (9) unterrichtet. “Weiterer Bedarf an Schulplätzen ist aktuell nicht gegeben” so die Landrätin.

Nur eine Zwischenstation

In Braunschweig sorgt die Landesaufnahmestelle dafür, dass diese längerfristige Unterbringung meist nicht umgesetzt wird. So sollen die kommunalen, infrastrukturellen und personellen Aufwendungen ausgeglichen werden. „Es sind derzeit lediglich zirka 40 Personen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) im Leistungsbezug der Stadt Braunschweig. Bei ihnen handelt es sich ausnahmslos nicht um Asylbewerber oder Folgeantragsteller, sondern um Personen, die aufgrund ihres Aufenthaltsstatus Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bekommen. Dies sind Personen, bei denen im Einzelfall aus humanitären oder gesundheitlichen Gründen einer Wohnsitznahme, abweichend von der geltenden Aufnahmebefreiung, in Braunschweig zugestimmt wurde. Ferner gibt es aus familiären Gründen Zuzüge nach Braunschweig. Diese Leistungsempfänger wohnen dann in der Regel beim Partner und dem gemeinsamen Kind.“, so Rainer Keunecke (Pressestelle der Stadt Braunschweig). „Zudem hat sich die Stadt bereit erklärt, freiwillig im Rahmen der „Save-me“ Kampagne Flüchtlinge aufzunehmen und unterzubringen. Auch im Rahmen dieses Programms aufgenommene Personen (2014 insgesamt 16) zählen zu den Leistungsempfängern.“, heißt es in der Mitteilung weiter.

Kosten für Braunschweig?

Durch die geringe Zahl (ca. 40 Personen die nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) im Leistungsbezug stehen), sind auch die Kosten überschaubar. Die Berechnung der Personenzahl erfolgt auf Basis des Durchschnitts des Vorvorjahres, wie in Wolfenbüttel. Anhand der derzeitigen Pauschale erhält die Stadt Braunschweig für 2014 rund 240.000 Euro. BraunschweigHeute.de bleibt weiter für Sie an dem Thema dran.

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