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Markurth: „Zeichen der Geschlossenheit für ein offenes und demokratisches Braunschweig setzen“

16. Januar 2015 von
Der Oberbürgermeister der Stadt Braunschweig, Ulrich Markurth. Foto: Joerg Scheibe

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Braunschweig. In einer persönlichen Erklärung bezieht Ulrich Markurth Stellung zu den geplanten Demonstrationen am kommenden Montag. Er stellt klar, dass er in seiner Funktion als Oberbürgermeister, der zugleich für die Versammlungsbehörde zuständig ist, nur vermitteln kann. Ausdrücklich begrüßt er die zahlreichen Bemühungen der verschiedenen Kräfte der Stadtgesellschaft ein deutliches Signal für ein gutes Miteinander und Toleranz zu setzen. Seine Erklärung veröffentlichen wir an dieser Stelle unkommentiert und ungekürzt.


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„Zeichen der Geschlossenheit für ein offenes und demokratisches Braunschweig setzen“
– Erklärung von Oberbürgermeister Ulrich Markurth zu den Demonstrationen am Montag

„Braunschweig ist eine weltoffene und tolerante Stadt. Wir pflegen seit vielen Jahren ein gutes Miteinander aller gesellschaftlichen Gruppen. Der Integrationsprozess in Braunschweig, dem wir mit unserem Handlungskonzept Integration eine gute Grundlage gegeben haben, ist von großem Vertrauen und Respekt geprägt. Der Dialog der Religionen in unserer Stadt gilt auch über die Grenzen unserer Stadt hinaus als vorbildlich.

Eine Sprache der Ausgrenzung und Vorverurteilung darf in unserem Gemeinwesen keinen Raum bekommen. Wir haben in unserer Geschichte erfahren, wozu eine solche Haltung führen kann. Konflikte, unterschiedliche Meinungen und auch kritische Fragen gehören zur demokratischen Kultur, sie müssen jedoch friedlich, konstruktiv und respektvoll zu einem Ausgleich gebracht werden. Das ist unsere Verantwortung als Demokraten. Das ist die Verantwortung jedes Einzelnen. Deshalb teile ich die Sorge vieler Menschen in diesem Land und auch in unserer Stadt, dass ein Ressentiment und eine Sprache um sich greifen, von denen wir feststellen: Das ist nicht der Umgang mit Mitmenschen und mit unserem Gemeinwesen, den wir in dieser Stadt pflegen, das ist nicht die Sprache, die wir als Demokraten benutzen.

Ich begrüße daher ausdrücklich die zahlreichen Bemühungen der verschiedenen Kräfte unserer Stadtgesellschaft, von Parteien, Gewerkschaften, Institutionen, Kirchen und Religionsgemeinschaften und der vielen Bürgerinnen und Bürgern, am Montag ein deutliches Signal für gutes Miteinander und Toleranz zu setzen. Ich selbst werde bei der Veranstaltung im Dom dabei sein und auch bei der Abschlusskundgebung auf dem Schlossplatz sprechen.

Wünschen würde ich mir, dass das demokratische Braunschweig dieses Signal am Montag mit großer Geschlossenheit setzt. Dazu habe ich in den vergangenen Tagen eine Vielzahl von Gesprächen geführt, kann aber in meiner Funktion als Oberbürgermeister, der zugleich für die Versammlungsbehörde zuständig ist, nur vermitteln. Die Organisatoren der unterschiedlichen Kundgebungen sollten sich noch stärker auf die gemeinsamen Werte verständigen, für die sie eintreten wollen, dann werden sich sicher noch mehr Menschen und Gruppierungen dort einreihen und beteiligen können. Dann werden wir gemeinsam auf dem Schlossplatz auf eindrucksvolle Weise demonstrieren können, wofür unsere Stadt steht und was sie ausmacht.“

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