Rat befasst sich mit Nebeneinkünften von Oberbürgermeister Junk

von Frederick Becker


Die Nebentätigkeiten von Oberbürgermeistert Dr. Oliver Junk (CDU) beschäftigen seit Monaten die Goslarer Politik. Jetzt befasst sich der Rat öffentliche mit der Angelegenheit. Foto: Anke Donner
Die Nebentätigkeiten von Oberbürgermeistert Dr. Oliver Junk (CDU) beschäftigen seit Monaten die Goslarer Politik. Jetzt befasst sich der Rat öffentliche mit der Angelegenheit. Foto: Anke Donner | Foto: Anke Donner

Goslar. Die Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters Dr. Oliver Junk (CDU) stehen auf der (öffentlichen) Tagesordnung der Stadtratssitzung am kommenden Dienstag.


Der Rat hatte im Januar beschlossen, die NSI Consult Beratungs- und Servicegesellschaft mbH zu beauftragen, die Nebentätigkeiten und Funktionen des Oberbürgermeisters für das Jahr 2016 in einem Gutachten rechtlich einzuordnen
und „Handlungsempfehlungen für die Zukunft“ zu entwickeln. Das Gutachten wurde vor gut zwei Wochen in der nicht öffentlichen Sitzung des Verwaltungsausschusses vorgestellt. Für die Öffentlichkeit ist es nicht einsehbar.

„Die NSI Consult hat die durch die Verwaltung vorgenommene Zuordnung der Tätigkeiten des Oberbürgermeisters für das Jahr 2016 in Nebentätigkeiten, Tätigkeiten im Hauptamt und öffentliche Ehrenämter grundsätzlich bestätigt“, heißt es in der Vorlage dazu lediglich.

Insgesamt geht es um, „Neun Tätigkeiten in Unternehmen, an denen die Stadt mit 100 Prozent beteiligt ist (Töchter), zehn Tätigkeiten in Unternehmen, an denen die Stadt anteilig beteiligt ist und 20 Tätigkeiten für Institutionen, ohne Beteiligung der Stadt“, informiert die Verwaltung. Einige der aufgeführten Tätigkeiten seien zwischenzeitlich beendet worden.

So soll es weitergehen: „Die Verwaltung wird eine Sitzungsvorlage auf der Basis der gutachterlichen Stellungnahme
der NSI Consult über die Entscheidung der Ablieferung von Nebentätigkeitsvergütungen für das Kalenderjahr 2016 erstellen und in den Beratungsgang nach der Sommerpause geben“, so die Vorlage.

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