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Zahl rechtsmotivierter Straftaten ist gestiegen

28. Oktober 2015 von
Symbolfoto: Thorsten Raedlein/Archiv

Braunschweig. Die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte ist gestiegen. Nach Informationen des Spiegel liegt die Zahl in diesem Jahr bei mehr als 500. Das BKA soll nun auch in einem vertraulichen Lagebericht vor Attacken auf Menschen gewarnt haben. Die Polizei Braunschweig gibt jedoch Entwarnung, bisher habe es keine Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte vor Ort gegeben. Trotz dessen ist die Zahl der rechtsmotivierten Straftaten gestiegen.


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Zeigen des Hitlergrußes, Volksverhetzung und das Verteilen von dementsprechenden Flugblättern: bis zum 26. Oktober wurden in Braunschweig 82 Fälle rechtsmotivierter Straftaten erfasst, teilt Polizeisprecher Joachim Grande mit. Dabei habe es sich um Propagandadelikte beziehungsweise Straftaten mit fremdenfeindlicher Motivation gehandelt. „Gewaltdelikte im eigentlichen Sinn sind uns nicht bekannt.“ Allerdings sei die Zahl gestiegen. Wurden 2014 noch 54 solcher Delikte bei der Polizei registriert, sind es im Herbst dieses Jahres bereits 82. Befürchtungen, dass die Zahl steigen werde, habe man aber nicht, so Grande. „Für diese Annahme gibt es keine Prognosen beziehungsweise keine Fakten.“

Polizeisprecher Joachim Grande, erläuterte die Dinge aus Sicht der Polizei. Foto: T. Raedlein

Polizeisprecher Joachim Grande. Foto: Thorsten Raedlein

Erkennt man Zusammenhänge zwischen den Gida-Demonstrationen und rechten Gewalttaten?

„Zusammenhänge sind insoweit festzustellen, dass es mehr politisch motivierte Straftaten gibt. Diese gehen allerdings überwiegend von den Gegnern der Gida-Demos aus“, sagt der Polizeisprecher.

Wie geht die Polizei dagegen vor?

„Die Beamten des Staatsschutzes ermitteln intensiv in jedem Verfahren und gehen jedem Hinweis nach. Neben den strafrechtlichen Ermittlungen werden sogenannte Gefährderansprachen durchgeführt, das heißt Personen, die durch ihr Verhalten als mögliche zukünftige Täter infrage kommen, werden sozusagen vorgewarnt“, erklärt Grande.

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