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AfD scheitert mit Antrag zur Kulturtafel

8. März 2018
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Braunschweig. Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig möchte, dass Bürger mit geringerem Einkommen stärker an kulturellen Veranstaltungen im Theater, den Museen, der Stadthalle oder an anderen Stellen im öffentlichen Raum teilnehmen können. Dies geht aus einer Pressemitteilung der AfD hervor.

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Kulturelle Veranstaltungen werden in Braunschweig hoch subventioniert, das Staatstheater z.B. jährlich mit ca. 10 Millionen Euro, die Brunsviga mit etwa 400.000 Euro jährlich. Bürger mit geringem Einkommen nehmen diese Angebote laut AfD wegen der zum Teil für sie immer noch hohen Eintrittskosten sehr viel weniger wahr als Besserverdienende. Zur Unterstützung von Bürgern mit geringerem Einkommen gibt es in anderen Städten Kulturtafeln, die nicht benötigte Eintrittskarten an registrierte Bürger weitergeben.

Die AfD hat im Ausschuss für Kultur und Wissenschaft einen Antrag zur Prüfung möglicher kostenneutraler Umsetzungen einer Kulturtafel gestellt. Die Verwaltung hat, wie im AfD-Antrag vorgeschlagen, die Touristeninfo als eine mögliche Ausgabestelle bestätigt, aber etwas mehr Zeit zur genauen Analyse der Rahmenbedingungen für die Kriterien und die Organisation gefordert.

Antrag wurde von anderen Fraktionen abgelehnt

Der Antrag, bei dem es erstmal nur um die Erarbeitung möglicher Lösungen ging, wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Ratsfrau Dr. Flake von den Grünen, die auch Geschäftsführerin der Brunsviga ist, hat z.B. argumentiert, dass eine Kulturtafel wahrscheinlich kaum genutzt werden würde. „Frau Dr. Flake hat es sich in ihrer – von den Steuerzahlern finanzierten – kulturellen Nische anscheinend so gut eingerichtet, dass sie kein Interesse an einer Öffnung des Angebots der Brunsviga für breitere Bürgerschichten hat“, heißt es in der Pressemitteilung.

Die CDU-Fraktion argumentierte, der Antrag sei ja gut, aber dass die Verwaltung in ihrer Stellungnahme die Machbarkeit schon verneint hätte, was nicht richtig ist. Aus Sicht der AfD-Fraktion handeln die Altparteien wieder einmal gegen die Interessen der Bürger, vermutlich aus dem einzigen Grund, weil der Antrag von der AfD kam und es eine stillschweigende Abmachung der Altparteien gibt, AfD-Anträge grundsätzlich abzulehnen. So ein Verhalten ist aus Sicht der AfD-Fraktion des Stadtrates unwürdig.

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