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Appell für einen friedlichen Kundgebungsverlauf

9. Februar 2018
Ziel von Stadtverwaltung und Polizei: ein friedlicher und störungsfreier Ablauf der geplanten Versammlung. Symbolbild: Sandra Zecchino
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Salzgitter-Lebenstedt. Auf dem Rathausvorplatz findet an diesem Sonntag eine Kundgebung der UETD Salzgitter unter dem Motto „Gegen Terror- Protest gegen die Vorkommnisse vom 02.02.18“ statt. In einer Pressemitteilung appellieren die Stadt und die Polizei für einen friedlichen Ablauf.

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Der Veranstalter hat für diese Kundgebung eine Teilnehmerzahl von 2.000 Personen angezeigt.

Mit Blick auf die Vorkommnisse in der vergangenen Woche und den Tagen danach appellieren Polizei und Stadt eindrücklich – insbesondere, aber nicht nur – an Teilnehmer, das Versammlungsrecht friedlich wahrzunehmen und sich von denjenigen zu distanzieren, die die Situation nutzen könnten, um zu provozieren oder Gewalt anzuwenden.

Neben den ordnungsrechtlichen Beschränkungen und Auflagen, die dem Veranstalter von der Stadt als zuständiger Versammlungsbehörde auferlegt worden sind, ist es erklärtes Ziel von Stadtverwaltung und Polizei für einen friedlichen und störungsfreien Ablauf der geplanten Versammlung zu sorgen. Beeinträchtigungen für die unbeteiligten Bürgern sollen an diesem Faschingssonntag möglichst gering gehalten werden.

Vorübergehende Einschränkungen sind jedoch unvermeidlich, so wird der Kreuzungsbereich Albert-Schweitzer-Straße / Joachim-Campe-Straße von 12 bis 18 Uhr für den gesamten Verkehr gesperrt.

Die Zufahrt von der Albert-Schweitzer-Straße zur Schillerstraße und zur Gothastraße ist uneingeschränkt möglich, das gilt auch für die Zufahrt von der Joachim-Campe-Straße zum Wilhelm-Kunze-Ring. Lediglich die Anwohner der Chemnitzer Straße können diese im genannten Zeittraum ausschließlich über die Berliner Straße erreichen. Der Parkplatz vor dem Rathaus wird bereits ab Samstagabend gesperrt.

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