EU-Bürger erhalten Post zu ihrem Europawahlrecht

13. März 2019
Symbolfoto: Nick Wenkel
Braunschweig. Die in Braunschweig lebenden Bürgerinnen und Bürger aus den übrigen 27 Ländern der Europäischen Union, die älter als 18 Jahre sind, erhalten in diesen Tagen Post von Stadtwahlleiter und Stadtrat Claus Ruppert. Das berichtet die Stadt in einer Pressemitteilung.

Aktuell werden fast 7.800 Personen darüber informiert, dass sie in Deutschland nur an der Europawahl teilnehmen können, wenn sie dies ausdrücklich beantragen. Die Antragsfrist endet am Sonntag, 5. Mai. Anträge können im Wahlamt, Reichsstraße 3, Telefon 470-4114, angefordert werden und sind im Internet unter www.bundeswahlleiter.de verfügbar.

Für die angeschriebenen Personen liegen bisher keine Informationen über Anträge von vergangenen Europawahlen vor. Wer von den Angeschriebenen meint, in Braunschweig wahlberechtigt zu sein, weil er bereits zu früheren Europawahlen vor einem Zuzug nach Braunschweig den Antrag gestellt hat, sollte sich ebenfalls kurzfristig mit dem Wahlamt in Verbindung setzen.

Nach dem derzeitigen Stand wird das Vereinigte Königreich ab dem 29. März 2019 nicht mehr der Europäischen Union angehören. Die hier lebenden 174 Bürgerinnen und Bürger des Vereinigten Königreichs werden somit voraussichtlich noch aus dem Kreis möglicher Wahlberechtigter herausfallen.

Vor fünf Jahren nutzten 420 EU-Bürgerinnen und -Bürger die Möglichkeit, in Braunschweig statt in ihrem Heimatstaat zur Wahl zu gehen. Das Wahlrecht darf nur einmal und nur persönlich ausgeübt werden.

Beim Bundeswahlleiter und auf den Wahlseiten der Stadt Braunschweig im Internet unter www.braunschweig.de/eu-antrag finden sich weitere Informationen zur Europawahl am 26. Mai. Informationen in allen Amtssprachen der Europäischen Union finden sich zudem beim Bundesinnenministerium unter www.bmi.bund.de/europeans-vote-in-germany.

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