Gegen den Gewöhnungseffekt: Stadt will Blitzanhänger anschaffen

11. Juni 2019 von
Der Landkreis Wolfenbüttel setzt bereits einen mobilen Blitzanhänger ein. Archivfoto: Julia Seidel
Braunschweig. Die Stadt Braunschweig möchte einen Blitzanhänger - offiziell "semistationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlage" - anschaffen. Dafür soll der im Februar 2017 getroffene Beschluss zum Ausbau der kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung modifiziert werden. Ein entsprechender Antrag wird am heutigen Dienstag im Bauausschuss diskutiert. Die Entscheidung trifft der Rat der Stadt Ende Juni.

Ursprünglich sah das Konzept die Einrichtung sechs stationärer Messsäulen (drei Standorte, je eine Säule pro Richtung) vor, die abwechselnd mit insgesamt zwei Überwachungskameras bestückt werden sollten. Nun soll die stationäre Geschwindigkeitsüberwachung an zwei Standorten mit drei Messsäulen und einer Überwachungskamera durchgeführt werden. Dafür sei die Beschaffung und der Betrieb der semistationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage (Semistation)  inklusive Überwachungskamera vorgesehen.

Eine Semistation ist ein Anhänger mit eingebauter Messtechnik, der bei einer Akkulaufzeit von bis zu fünf Tagen rund um die Uhr autark messen kann. Diese Anlagen seien zum Zeitpunkt der Erstellung der Ratsvorlage aus 2017 noch nicht auf dem Markt gewesen, so dass sie seinerzeit nicht vorgeschlagen werden konnten. Der Vorteil einer solchen Anlage bestehe darin, dass der Standort flexibel gewechselt werden könne, die Geschwindigkeitsüberwachung aber gleichwohl ohne die Präsenz des Messpersonals erfolge.

Weniger personalintensiv und trotzdem flexibel

Aufgrund der Vereinigung der Vorteile gegenüber mobiler Geschwindigkeitsüberwachung (weniger personalintensiv und arbeitszeitunabhängig) beziehungsweise gegenüber der stationären Geschwindigkeitsüberwachung (flexibel, kein Gewöhnungseffekt) habe sich auch die Polizei dafür ausgesprochen, die kommunale Geschwindigkeitsüberwachung mit einer Semistation auszubauen. Auch die Städte Hannover, Wolfsburg und Salzgitter sowie die Landkreise Goslar und Wolfenbüttel hätten mittlerweile eine Semistation im Einsatz oder im Testbetrieb, heißt es in der Antragsbegründung.

Auch in Salzgitter wird mit einer Semistation gemessen. Archivfoto: Anke Donner

Für die Beschaffung und Installation der sechs Messsäulen und zwei Kameras hatte das Konzept aus 2017 329.000 Euro vorgesehen. Nach einer aktuellen Markterkundung lägen die Kosten bei 370.000 Euro. Die Kosten für die Umsetzung des Alternativvorschlags würden in der gleichen Größenordnung liegen.

Standorte werden noch abgestimmt

In den vergangenen Wochen seien an den Ausfallstraßen mit den höchsten Verkehrsmengen und an Straßen, die von Stadtbezirksräten vorgeschlagen wurden, umfangreiche verdeckte Geschwindigkeitsüberwachungen durchgeführt worden. Die Ergebnisse würden in enger Abstimmung mit der Polizei auch in Bezug auf Unfallbrennpunkte bewertet und gewichtet. Die Verwaltung werde die Standortvorschläge für die stationäre Geschwindigkeitsüberwachung in den nächsten Wochen mit der Polizei noch abstimmen. Soweit der Rat der Verwaltungsempfehlung folgt, werde die Verwaltung die betroffenen Stadtbezirksräte nach der Sommerpause 2019 beteiligen und dem Rat konkrete Standortvorschläge für die stationäre Geschwindigkeitsüberwachung unterbreiten.

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