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Heute Ratssitzung: Haushaltsdebatte steht im Mittelpunkt

6. Februar 2018 von
Der Rat der Stadt tagt am heutigen Dienstag. Foto: Archiv/Marian Hackert
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Braunschweig. Zu seiner nächsten Sitzung kommt der Rat der Stadt am heutigen Dienstag, bereits um 11 Uhr, zusammen. Im Zentrum der Sitzung steht die Beratung über den Haushaltsentwurf 2018. Die Debatte im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Platz der Deutschen Einheit 1, kann vor Ort auf den Besucherplätzen oder live im Internet verfolgt werden.

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Kontrovers diskutiert werden dürfte im Rahmen der Haushaltsdebatte. Bereits im Vorfeld hatte die CDU ihre Ablehnung des Haushalts angekündigt. Sie vermisst Maßnahmen gegen das strukturelle Defizit. Die SPD baut daher auf eine gemeinsame Mehrheit mit Bündnis 90/Die Grünen, der BIBS und der Fraktion P2 (Piraten/Die Partei). FDP und AfD wollen den Hauhalt ebenfalls ablehnen. Gleiches gilt für die Linke, wenn auch unter anderen Vorzeichen. Die Partei beklagt Einsparmaßnahmen nach dem Rasenmäherprinzip.

Außerdem auf der Agenda stehen unter anderem die Dauerbrenner „Barrierefreiheit am Rathaus-Altbau“ und  „Sicherstellen eines unverzüglichen Informationsflusses bei Störfällen in Thune“ sowie ein „Herbizidfreies Braunschweig“.

Die Ratssitzung ist als Live-Stream unter www.braunschweig.de/ratssitzung abrufbar. Darüber hinaus können unter dieser Adresse auch die Tagesordnung sowie die dazu gehörenden Anfragen, Anträge und Mitteilungen eingesehen werden.

Videostreams der Ratssitzungen können unter dem Link www.braunschweig.de/ratsvideoarchiv abgerufen werden. In der Regel ist der Beitrag drei Tage nach der jeweiligen Sitzung, spätestens in der darauffolgenden Woche abrufbar.

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