Zwischenfall bei NPD-Kundgebung: Ermittlungen wegen Körperverletzung

6. August 2019 von
Die NPD demonstrierte bereits im April 2018 vor dem Braunschweiger Hauptbahnhof. Archivfoto: regionalHeute.de
Braunschweig. Am Samstagvormittag fand im Braunschweiger Hauptbahnhof eine Kundgebung aus dem Umfeld der NPD statt. Dabei kam es zu einem Zwischenfall mit einem Vertreter des Braunschweigischen Bündnisses gegen Rechts. Nun ermittelt die Polizei wegen Körperverletzung. Gegen wen ist aber offen.

„Es gab einen Zwischenfall mit einer Person, die sich als freier Journalist ausgegeben hat“, berichtet Jörg Ristow von der Bundespolizei Hannover im Gespräch mit regionalHeute.de. Es werde wegen Körperverletzung ermittelt. Wer in welcher Weise tätig geworden sei, sei Bestandteil der Ermittlungen.

Trauer oder rassistische Hetze?

Bei der Veranstaltung hatte es sich um eine sogenannte „Trauerkundgebung“ gehandelt, mit der an den achtjährigen Jungen gedacht werden sollte, der kürzlich am Frankfurter Hauptbahnhof von einem offenbar psychisch gestörten, in der Schweiz lebenden Eriträer vor einen Zug gestoßen und getötet wurde.

Laut der Person vom Bündnis gegen Rechts würden rechte Gruppen versuchen, den erschütternden Tod des Jungen für ihre rassistische Hetze zu instrumentalisieren. „Als ich eintraf und Fotos von der Versammlung machte, attackierten mich sofort zwei NPD/JN-Aktivisten. Sie versuchten mich abzudrängen, gegen die Kamera zu schlagen und traten nach mir. Daraufhin drängten mich Beamte der Bundespolizei ab und versuchten ebenfalls zu verhindern, dass ich weiter fotografiere“, berichtet der Mann auf seiner Facebookseite. Erst nach mehrmaliger Aufforderung hätten Beamte die Personalien der beiden Neonazis aufgenommen. Die NPD hat ihrerseits ein Video auf ihre Facebookseite gestellt, in dem es so wirkt, als ob der freie Journalist die Demonstranten attackiert.

War die Kundgebung genehmigt?

Die Frage, ob die Kundgebung im Hauptbahnhof überhaupt genehmigt war, kann nicht endgültig beantwortet werden. „Uns war keine Versammlung angezeigt worden und wir haben auch keine Kenntnisse darüber“, erklärt Adrian Foitzik, Pressesprecher der Stadt Braunschweig auf Anfrage. Es müsse aber auch nicht jede Demonstration angemeldet werden, so Foitzik. Jörg Ristow von der Bundespolizei erklärt, dass man von der Kundgebung gewusst habe, eine Genehmigung aber nicht in ihre Zuständigkeit falle. Auch bei der Polizei in Braunschweig könne man nichts zu diesem Thema sagen.

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